Neonazis

2017-03-18 Leipzig

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Antifademo gegen den NeonaziaufmarschAm 18. März wollten Neonazis um die Partei „Die Rechte“ durch den links-alternativen Stadtteil Connewitz marschieren. Die Behörden verlegten die Route jedoch schon im Vorfeld. Rund 130 Neonazis aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern liefen durch das Zentrum Süd-Ost. Als Redner traten die Landesvorsitzenden der Partei „Die Rechte“ auf, dazu zählten Holger Niemann (Niedersachsen), Uli Carsten Bayer (Sachsen), Enrico Biczysko (Thüringen), Sascha Krolzig (Nordrhein-Westfalen) und Philipp Hasselbach (Bayern). Die Polizei sicherte die Strecke beidseitig mit Hamburger Gittern ab und war insgesamt mit rund 2500 Einsatzkräften in Leipzig. Zur Verfügung standen ihr dabei mindestens 8 Wasserwerfer, diverse Räumpanzer, sowie Hunde- und Pferdestaffeln. Bis zu 1000 Menschen protestierten gegen den Neonaziaufmarsch, darunter eine Demonstration mit rund 600 Teilnehmenden unter dem Motto „Sachsen: Versagen durch Wollen“. Einen ausführlichen Bericht gibt es beim Presseservice Rathenow.

Fotos: https://www.flickr.com/photos/lukasbeyer/albums/72157681461453846

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2015-06-20 Merseburg: Neonaziaufmarsch blockiert

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Neonazidemonstration in Merseburg blockiertAm 20. Juni wollten rund 150 Neonazis – überwiegend aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen – durch Merseburg marschieren. Aus Anlass des Volksaufstand am 17.Juni 1953 in DDR, marschieren seit mehreren Jahren Neonazis in Merseburg auf und wollen angeblich für Meinungsfreiheit demonstrieren. Nachdem diese Demonstration bereits im letzten Jahr blockiert wurde, gab es dieses Jahr zwei Anmeldungen. Eine von Christian Worch und die andere von Hans Robert Klug, ebenfalls „Die Rechte”. Planmässig sollten beide Demonstrationszüge aufeinander treffen und vereint werden, doch dazu kam es erst gar nicht. Rund 500 Menschen waren an diesem Tag dem Aufruf von „Merseburg stellt sich quer“ gefolgt. Die Neonazigruppe am Bahnhof kam nicht weit, bereits nach wenigen Metern kam es zu Protestaktion. Der Polizei fiel es nicht leicht die demonstrierenden von den aggressiven Neonazis fern zu halten. Dabei kam – wie so oft an diesem Tag – Pfefferspray zum Einsatz. In der Innenstadt gab es jedoch eine Sitzblockade, die den weiteren Weg blockierte. Die Demonstration um Christian Worch kam erst gar nicht auf den Marktplatz und löste sich – nach einer Abstimmung – schließlich selber auf. Durch die Musik am Markt konnten die Neonazis ihre Hauptkundgebung nicht durchführen und wurden zum Bahnhof zurück begleitet. Die Redner, welche doch zu Wort kamen waren u.a. Christian Worch (Bundesvorsitzender „Die Rechte“), Michel Fischer (Die Rechte Thüringen), Alexander Kurth (Die Rechte Sachsen) und Hans Robert Klug (ehemaliger Bundesvorstand „Die Rechte“). Die Polizei teilte „MDR Sachsen-Anhalt“ mit, dass „es mehrere Angriffe von Rechten auf Polizisten gegeben habe. Drei Beamte seien leicht verletzt und ein Anhänger aus der rechten Szene in Gewahrsam genommen worden.“

Fotos: https://www.flickr.com/photos/lukasbeyer/sets/72157654840863261

2015-06-06 Neuruppin: „Tag der deutschen Zukunft“ blockiert

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Tag der deutschen Zukunft in NeuruppinAm 06.Juni fand der „Tag der deutschen Zukunft“ (kurz TDDZ) in Neuruppin (Brandenburg) statt. Rund 500 Neonazis waren dazu aus ganz Deutschland angereist. Das Bündnis „No TDDZ“ konnte über 1000 Menschen gegen den Neonaziaufmarsch mobilisieren und diesen erfolgreich blockieren. Die angekündigten Redner beim „TDDZ“ waren Stefan Köster (NPD MV), Maik Eminger (III. Weg), Pierre Dornbach (JN Brandenburg), Eugene G. Dempsey (IRL), Michael Brück (Die Rechte Dortmund), Maik Müller („Aktivist aus Sachsen“) und Sebastian Schmidtke (NPD Berlin).

Einen ausführlichen Bericht gibt es vom „Presseservice Rathenow“

Fotos: https://www.flickr.com/photos/lukasbeyer/sets/72157654073174466

2015-02-19 MAGIDA: Zwischen AfD, Hooligans und Neonazis

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Zuerst veröffentlicht im Störungsmelder

Bis zu 800 Menschen konnte MAGIDA mobilisieren © Lukas Beyer
Bis zu 800 Menschen konnte MAGIDA mobilisieren © Lukas Beyer

Seit Mitte Januar gibt es auch in Magdeburg einen Ableger von Pegida. Wie auch bei anderen Ablegern sammeln sich hier „besorgte Bürger“, Hooligans, Neonazis un die AfD. Eine Chronologie der Ereignisse.

Am vergangenen Montag demonstrierte der Magdeburger Ableger der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) bereits zum fünften Mal in der sachsen-anhaltinischen Landeshauptstadt. Das Spektrum der Teilnehmenden reichte vom NPD-Landesvorsitzenden am Mikrofon über die organisatorische Unterstützung eines AfD-Politikers bis hin zu Wutbürgern und rechten Hooligans.

Proteste gegen MAGIDA © Lukas Beyer
Proteste gegen MAGIDA © Lukas Beyer

19. Januar 2015: Erster „Spaziergang“ blockiert

Am 19. Januar waren rund 600 Personen dem Aufruf zu MAGIDAs erstem „Spaziergang“ gefolgt, ihre Route wurde jedoch durch 6000 Gegendemonstranten versperrt. Die Polizei war nicht in der Lage den Weg zu räumen und trennte beide Seiten nur durch wenige Einsatzkräfte. Aus dem Spaziergang wurde eine Kundgebung. Bereits hier beteiligten sich der Ascherslebener NPD-Stadtrat Hartmut Schirmer und sein NPD-Gefährte Gustav Haenschke von der NPD Magdeburg. Ebenfalls anwesend war der Neonazi Sascha Braumann, welcher wenige Tage zuvor den neonazistischen Gedenkmarsch anlässlich des 70. Jahrestages der Bombardierung der Stadt angemeldet hatte.

26. Januar 2015: Großaufgebot der Polizei ermöglicht Aufzug

Eine Woche später ermöglichte ein Großaufgebot der Polizei aus Sachsen, Sachsen Anhalt und Bayern einen MAGIDA-Aufmarsch durch Magdeburg. Die rund 700 Polizisten sicherten bereits am Nachmittag die Route mit Polizei-Gittern. Diesmal beteiligten sich 2000 Menschen am Gegenprotest, darunter auch die Jubeldemo der „Regina“ („Ravende Europäer gegen islamfeindliche Nationalisten“). Mit Diskomusik zogen die Studierenden durch die Magdeburger Innenstadt, um ihrem Protest gegen MAGIDA lautstark Ausdruck zu verleihen.

MAGIDA-Transparent © Lukas Beyer
MAGIDA-Transparent © Lukas Beyer

Vor den 800 MAGIDA-Anhängern sprach unter anderem der AfD-Stadtratskandidat Michael Ahlborn auf einem als Bühne hergerichteten LKW. Während des Wahlkampfes war sein Slogan: „Einwanderung braucht klare Regeln“. Dieses Motto fand sich auch auf AfD-Plakaten während des Spaziergangs wieder. Ahlborn unterstützt hingegen nicht nur Rechtspopulisten, sondern auch Neonazis. Laut Informationen der Volksstimme soll Ahlborn ein Kleinflugzeug gesponsert haben, welches am 19. Januar 2014 mit dem Banner „16.000 Tote unvergessen“ über Magdeburg flog, während gleichzeitig über 900 Neonazis durch die Stadt marschierten, um der Bombardierung Magdeburgs zu „gedenken“. Im Vorfeld des diesjährigen Naziaufmarsches wurden in Magdeburg ca. 800 Plakate illegal von Neonazis aufgehängt. Den Untergrund bildeten dabei alte AfD-Wahlplakate, welche auf „mysteriöse“ Weise verschwunden waren. Das Firmengelände „Bauservice Ahlborn“ dient als Sitz des AfD Landesverbandes Sachsen-Anhalt. In einer Pressemitteilung der Partei heißt es, die Plakate hätten „auf einem Firmengelände in Magdeburg“ gelagert, wo die AfD „keine Schlüsselgewalt“ habe. Wie die Plakate in den Besitz der Neonazis geraten sind, sei der AfD nicht bekannt, heißt es weiter. Des Weiteren soll Ahlborn die Veranstaltung der MAGIDA logistisch unterstützt haben.

2. Februar 2015: MAGIDA und das offene Mikrofon

NPD-Landeschef Walde © Lukas Beyer
NPD-Landeschef Walde © Lukas Beyer

Bereits der dritte MAGIDA-Aufzug zeichnete sich durch rückläufige Teilnehmerzahlen aus, so waren es etwa 100 Menschen weniger als in der Vorwoche. Einen LKW gab es ebenfalls nicht, doch „interessierte“ Bürger konnten am offenen Mikrofon sprechen. Unter ihnen war auch Peter Walde, der derzeitige Landesvorsitzende der NPD in Sachsen-Anhalt. Für seine Rede erhielt er Applaus und Zustimmung. Die Organisatoren gaben sich im Nachhinein unwissend und kommentierten, sie können nicht jeden fragen, ob er „rechtsextrem“ sei. Weiter hieß es, man könne ja nicht verhindern, dass Neonazis an ihren „Spaziergängen“ teilnehmen.

MAGIDA-Teilnehmer bedroht Journalisten © Lukas Beyer
MAGIDA-Teilnehmer bedroht Journalisten © Lukas Beyer

Die Meinungsfreiheit und die „Lügenpresse“

Immer wieder geben sich die Anhänger der MAGIDA als friedliche Bürger, welche lediglich ihre Meinung kundtun wollen, denn das werde man als „Deutscher“ ja wohl noch tun dürfen. Dass ihre Parolen dabei (anti-muslimischen) Rassismus schüren, interessiert sie wenig. Die Meinung all jener, welche nicht mit den eigenen Inhalten übereinstimmen, wird als Staatspropaganda betrachtet. Auch Journalisten geraten immer wieder ins Visier der vermeintlich „demokratischen Bürgerbewegung“. Unter dem Schlachtruf „Lügenpresse“ kam es immer wieder zu Bedrohungen und versuchten Angriffen auf Pressevertreter.

9. Februar 2015: Solidaritätsdemo kontra NPD-Spitzenkandidatin von 2013

Für den 9. Februar hatte das Bündnis „Magdeburg Nazifrei“ zu einer Solidaritätsdemo mit der „islamischen Gemeinde Magdeburg“ aufgerufen. Daran beteiligten sich etwa 150 junge Menschen. Zu der MAGIDA-Veranstaltung erschienen nur 400 Teilnehmer. Als Hauptrednerin war Sigrid Schüßler zu Gast. Sie trat 2013 als Spitzenkandidatin der NPD zur bayerischen Landtagswahl an und war einst Vorsitzende des „Ring nationaler Frauen“, dem Frauenverband der NPD. Mittlerweile ist sie aus der Partei ausgetreten, weil die Partei sich des Klischees der „hässlichen Deutschen“ bediene. Dass auch Schüßler als unbekannte Bürgerin die Bühne betreten hat ist dabei unwahrscheinlich. Nachdem schon der NPD-Landesvorsitzende Walde als Redner aufgetreten war, zeigt Schüßlers Auftritt einmal mehr die Nähe von MAGIDA zur extrem rechten Szene.

Sigrid Schüßler bei MAGIDA, Bild: Screenshot
Sigrid Schüßler bei MAGIDA, Bild: Screenshot

16. Februar 2015: Von Hogesa zu MAGIDA

Gegenproteste mit klarer Message © Lukas Beyer
Gegenproteste mit klarer Message © Lukas Beyer

Am 16. Februar beteiligten sich laut Polizei 780 Personen am MAGIDA-Aufmarsch. Das Bündnis „Block MD“ hingegen zählte nur 350 bis 400 Teilnehmende. Als Hauptrednerin war Tatjana Festerling angekündigt. Die ehemalige AfD-Politikerin aus Hamburg nahm auch schon an der rechten Versammlung „Hooligans gegen Salafisten“ im Oktober 2014 in Köln teil, die sie danach in ihrem Blog als „friedlich“ bezeichnete. Ihrer Meinung nach waren die gerufenen Parolen wie „Ausländer raus“ oder „Hier marschiert der Nationale Widerstand“ „in keinster Weise rassistisch, rechtsextrem oder Gewalt auffordernd“. An der besagten Demonstration in Köln nahmen 4.800 Personen, größtenteils gewaltbereite rechte Hooligans, aus ganz Deutschland teil. Während der Veranstaltung kam es zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Hooligans und der Polizei. Die Beamten setzten Wasserwerfer und Pfefferspray ein. Rund 50 Polizeibeamte wurden während der Ausschreitungen verletzt.

Auf dem Alten Markt war diesmal das Motto „Kugeda“ („Kunst gegen Dummheit und verbale Gewalt“). Auf der Bühne wurden Gedichte verlesen und Musik gespielt. Insgesamt beteiligten sich rund 700 Menschen am Gegenprotest.

2015-02-07 Weimar: Neonaziaufmarsch

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Neonaziaufmarsch in WeimarFür den 07. Februar mobilisierten die Freien Kräfte rund um Michel Fischer aus Thüringen nach Weimar, um ihren geschichtsrevisionistischen „Gedenkmarsch“ abzuhalten. Konkret marschierten sie anlässlich des 70. Jahrestag der Bombardierung Weimars durch Alliierte Kräfte. An den Aufmarsch nahmen über 130 Neo-FaschistInnen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Berlin, NRW, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen teil. Bereits am Bahnhof sicherten Einsatzkräfte aus Sachsen-Anhalt und Thüringen die Route der Neonazis mit Hamburger Gittern ab. Ihnen gegenüber standen mehrere hundert BürgerInnnen, welche eine Gegenveranstaltung für Demokratie und Toleranz organisierten. Insgesamt beteiligten sich rund 1500 Menschen am Protest, welcher aus verschiedenen zivilgesellschaftlichen AkteurenInnen bis hin zu Antifas bestand. Bereits am frühen Morgen gab es eine erste Sitzblockade auf der Demonstrationsroute. Gegen Mittag wurde der rechte Marsch blockiert, sodass die Neonazis ihre Strecke verkürzen und umkehren mussten. Auf den Zwischenkundgebungen redeten unter anderem Michel Fischer, Alexander Kurth(Die Rechte Sachsen), Uwe Dreisch (Die Rechte Berlin), ein Vertreter der neonazistischen Partei „Der III.Weg“. Während der Reden gab es immer wieder Probleme mit der Lautsprechertechnik. Desweiteren hielten sich die Teilnehmenden nicht an ihre eigenen internen Auflagen und rauchten beispielsweise abseits während der Zwischenkundgebungen. Am Rande der Route kam es vereinzelt zu Angriffen mit Flaschen und Brötchen auf die Neonazis. Nach Ende der Neonnaziveranstaltung gab es noch eine Jubeldemo vom BGR, um für die Rechte von Geflüchteten einzutreten und Kritik am gesellschaftlichem Zusammenleben zu vermitteln.

Fotos: https://www.flickr.com/photos/lukasbeyer/sets/72157650681686732

2015-02-02 Magdeburg: Magida(3)

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Magida demonstriertNachdem am 19. Januar der erste Aufmarschversuch des Magdeburger „PEGIDA“-Ableger „Magdeburg gegen die Islamisierung des Abendlandes“ mit rund 600 teilnehmenden scheiterte, gingen am 26. Januar etwa 800 rassistische BürgerInnen, Nazis und rechte Hooligans auf die Straße. Eine Woche später nehmen dagegen „nur“ 600 Menschen am 3.MAGIDA-Spaziergang teil.

MAGIDA – unorganisiert in der Krise?
Nachdem beim Dresdner Vorbild einige Vorstandmitglieder zurückgetreten sind, darunter die ehemalige Pressesprecherin Kathrin Oertel, ist offen wie sich die neurechte Bewegung bundesweit entwickeln wird. So hat sich PEGIDA vom Leipziger Ableger LEGIDA distanziert und die Zahl der Teilnehmen ist bundesweit rücklaufig.So nahmen in Magdeburg 600 Menschen am MAGIDA-Sparziergang teil, 200 weniges als letzte Woche. Desweiteren gab es letzte Woche für MAGIDA einen LKW als Bühne, welcher der Auftaktkundgebung diente. Dagegen schienen die heutigen Lautsprecher ziemlich minimalistisch. Auch während des Sparzierganges gab es Anweisungen nur über ein Megaphon. Eine Organisierung und feste Planung der MAGIDA-Demonstrationen ist für außenstehende weitestgehend nicht erkennbar.

„Wir sind keine Nazis“
Hingegen der Behauptung der Organisatoren, sie seinen nur ganz normale Bürger die ihre Meinung zum Ausdruck bringen wollen, wird MAGIDA kontinuierlich von Neonazis genutzt und besucht. So nahmen erneut Gustav Haenschke (NPD Magdeburg) und Hartmut Schirmer (NPD Aschersleben) teil. Dem Landesvorsitzenden der NPD Sachsen Anhalts, Peter Walde, gelang es sogar seine rassitischen und menschenverachtenden Ideologie am offenem Mikrofon zu propagandieren. Außerdem nahmen weitere unorganisierte Neonazis und rechte Fussballhooligans teil. Eine Distanzierang der OrganisatorInnen fehlt komplett. Allerdings ist es MAGIDA selbst, welche einen antimuslimischen Rassismus gegen Geflüchtete schüren und sich auf ein nationalistisches Konstrukt reduzieren.

Meinungsfreiheit ohne Presse
Am Abend versuchten immerwieder vermummte Teilnehmer der MAGIDA JournalistInnen anzugreifen und zu bedrohen. Nach dem Motto „das wird man ja noch sagen dürfen“ wird ein menschenverachtendes Weltbild propagiert, indem eine (kritische) Berichterstattung jedoch keinen Platz hat. Immerhin bemüht sich MAGIDA um eine positive Außenwirkung. Die agressive Grundstimmung der letzten Wochen ist nicht verschwunden, allerdings wird probiert diese mundtot zu machen. So sollte der heutige Spaziergang zu einem Schweigemarsch werden. Das dabei rufe wie „früher Stasi, heute rote SA“ oder „dreckiges Lumpenpack“ gegnüber GegendemonstrantInnen erschallten wird verschwiegen.

Blockade umgangen
Es gelang mehreren GegendemonstrantInnen auf die Route der MAGIDA zu kommen. Kurzerhand probierten 50 junge Menschen mit mehreren Sitzblockaden den MAGIDA-Aufmarsch zu verhindern. Die Polizei war mit 700 Einsatzkräften vor Ort und lies sich davon wenig beeindrucken. Die Blockade wurde abgeschirmt und MAGIDA konnte entlang der anderen Straßenseite weiter marschieren. Am Rande der Route kam es immerwieder zu Rangeleien zwischen der Polizei und den GegendemonstrantInnen.
In naher Zukunft wird es interessant, ob es gelingt an erste Erfolge der Gegenproteste anzuknüpfen und MAGIDA erneut zu blockieren.

Fotos: https://www.flickr.com/photos/lukasbeyer/sets/72157650609645281