2017

2017-06-17 Aufmarsch der IB in Berlin gescheitert

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Identitäre in Berlin gescheitertDer freie Journalist Felix M. Steiner hat für den Störungsmelder den Bericht „Identitäre Bewegung“ scheitert mit Aufmarsch in Berlin“ geschrieben. In der Einleitung heißt es dort:

Rund 800 Anhänger der „Identitären Bewegung“ (IBD) folgten dem europaweiten Aufruf zu einem Aufmarsch nach Berlin. Nach 600 Metern musste die Demonstration aufgrund einer Blockade stoppen. Schließlich lösten die „Identitären“ ihre Versammlung auf und es kam zu Angriffen auf Polizeibeamte und Journalisten. Mehr als 2000 Gegendemonstranten versperrten die geplante Route.

Den ganzen Artikel gibt es auf Zeit-Online

Fotos: https://www.flickr.com/photos/lukasbeyer/albums/72157685106193176

2017-06-12 Annaberg-Buchholz

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Protest gegen den SchweigemarschAm 12.Juni beteiligten sich mehrere hundert Menschen am „Schweigemarsch für das Leben“ des christlich-fundamentalistischen Vereins Lebensrecht Sachsen e.V. . Unter dem Motto: „Leben schützen! Abtreibung legalisieren! Weg mit § 218!“ protestierten über 300 Menschen gegen den Schweigemarsch.
Einen ausführlichen Bericht hat die Plattform „Alternative Dresden News“ (addn) verfasst.

Fotos: https://www.flickr.com/photos/lukasbeyer/albums/72157685013862235

2017-06-09 Burschentag in Eisenach

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traditioneller Fackelmarsch zum BurschenschaftsdenkmalAm 09.Juni nahmen mehrere hundert Burschenschaftler am Burschentag in Eisenach teil. Dabei handelt es sich um ein Zusammentreffen der Burschenschaften, welche im Dachverband Deutsche Burschenschaft (DB) organisiert sind. Neben der Wahl der neuen Vorsitzenden Burschenschaft des Verbandes für das kommende Geschäftsjahr, gibt es auch einen traditionellen Fackelmarsch zum Burschenschaftsdenkmal und eine Festkommers (hochoffizielle Feier).

Fotos: https://www.flickr.com/photos/lukasbeyer/albums/72157681885934914

Hüpfburg, Hass und Hitlergruß

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Zuerst veröffentlicht im Störungsmelder
Fast 500 Neonazis besuchten den siebten rechtsextremen Eichsfeldtag in der Thüringer Kleinstadt Leinefelde im Kreis Eichsfeld. Dabei handelt es sich um eine von der NPD organisierte Versammlung mit Rechtsrockmusik, Kinderhüpfburg, bekannten Rednern der „nationalen Bewegung“ und zahlreichen Verkaufsständen. Den Rest des Beitrags lesen »

Meine Eindrücke der Leipziger Buchmesse

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Am Freitag den 24. März besuchte ich die Buchmesse in Leipzig und werde im folgenden ein paar Erlebnisse und Eindrücke schildern.

Dieses Jahr gab es verschärfte Sicherheitskontrollen. Konkret bedeutete dies, dass es vor den Eingangsbereichen Sicherheitsbereiche gab, in denen das Gepäck der Besucher kontrolliert wurde.
Zwei Stände weckten besonders mein Interesse. Zum einen der Stand der rechtskonservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (JF), zum anderen der Stand des rechtspopulistischen „Compact – Magazin für Souveränität“, welches monatlich erscheint.

Die JF wirkte jedoch eher unspektakulär. Ein „besorgter Bürger“ erzählte einem Standbetreuer, dass er es schade finde, sich nicht mehr mit Bekannten über Poltik unterhalten zu können, da er dann immer gleich als Nazi beschimpft werde. Das scheint mittlerweile schon eine Standardfloskel in Teilen der Gesellschaft zu sein. Erst beim anschauen meiner Fotos betrachte ich einen Aufsteller zum „Superwahljahr“ genauer. Er zeigt unter anderem die Wochenzeitung JF mit einem Foto der Bundeskanzlerin, welche ein blaues Auge hat und trägt den Titel „Quittung für Merkel“. Darunter wird die Überschrift eines weiteren Artikels angedeutet: „Die Demokratie lebt“. Interessant wie das Layout einen Zusammenhang von Gewalt und Demokratie vermuten lässt.

In der Halle 5 war ein Schild des Standes C201 schon von weitem zu erkennen. Die Aufschrift „Mut zur Wahrheit“ kam mir bekannt vor, sodass der Aufdruck „Compact“ für mich unnötig gewesen wäre, um den Stand zu finden. Dort liegen neben dem aktuellen Magazin noch Sticker aus. Mit der JF im Feindbild vereint trifft es Angela Merkel mit diesen erneut. Sie schaut eher trist daher und trägt ein Kopftuch. „Mutti Multikulti“ steht daneben geschrieben und soll auf Merkels Migrationspolitik hinweisen. Die Verschärfung des Asylrechts der letzten Monate und Jahre wird jedoch gekonnt ignoriert. Das Motiv kommt mir bekannt vor, ich habe es zuletzt auf einem Sticker für eine Demonstration in Berlin gesehen. Anfang März nahmen rund 1000 Menschen an der rechten Versammlung unter dem Motto „Merkel muss weg!“ teil, darunter zahlreiche Neonazis und Pegida-Anhänger. Mobilisiert hatte eine Initiative, die sich „Wir für Deutschland“ nennt. Dabei sei auf den Bericht des Apabiz aus Berlin verwiesen. Aber zurück nach Leipzig. Auf meine Frage, ob Jürgen Elsässer auch auf der Buchmesse sei oder noch erscheinen werde, verneinte ein Compact-Mitarbeiter mit der Begründung, dass es ein zu hohes Sicherheitsrisiko für den Chefredakteur geben würde und er somit nicht erscheinen könne.

Beim fotografieren des Standes fallen mir ein paar schwarz gekleidete Männer auf, von denen ich gemustert werde. Mein Bauchgefühl und meine Erfahrung vom dokumentieren rechter Tätigkeiten sagt mir, dass es sich um keine mir gegenüber wohlgesinnten Menschen handeln wird. Wir kommen nicht in Kontakt, dennoch sind sie immer präsent und begleiten mich distanziert. Ich beobachtete also die Compact-Veranstaltung „Nie wieder Grüne“, auf welcher eine Spezialausgabe des Magazin vorgestellten werden sollte. Auf dem Podium nahmen zwei Compact-Redakteure teil, Martin Müller-Mertens und Marc Dassen, die sich mit Prof. Dr. Michael Friedrich Vogt vom Internet-Sender „Quer-Denken TV“ unterhielten. Nun wurde mir auch die Rolle der kuriosen Männer klar. Es handelte sich hierbei um einen privaten Sicherheitsdienst bzw. einer Gruppierung die als solche agiert und vermutlich bei potentiellen Konfliktsituationen einschreiten sollten. Die Leipziger Buchmesse teilt auf Anfrage folgendes mit:

„Es ist keineswegs üblich, aber erlaubt, das Aussteller einen Sicherheitsdienst engagieren. Allerdings hat das Sicherheits- oder auch Standpersonal ausschließlich auf dem eigenen Stand Befugnisse. Ein Eingreifen des Sicherheits- oder auch Standpersonals ist jeweils außerhalb der Standgrenzen nicht erlaubt.“

von links nach rechts: Martin Müller-Mertens, Michael Vogt, Marc Dassen

Zu einer Protestaktion gegen die Compact-Veranstaltung kam es aber nicht, voraussichtlich hätten die privaten Securitys dann aber ihre Befugnisse überschritten. Rund 50 Zuschauer folgten der 30-minütige Veranstaltung. Das Publikum wirke tendenziell bürgerlich und unauffällig und ist im Durchschnittsalter schätzungsweise 50 Jahre alt. Mir fielen daher zwei Frauen Ende 20 besonders auf. Die beiden kamen aus Bayern und haben die Compact nicht abonniert, kaufen sie jedoch regelmäßig am Kiosk. Sie finden die deutsche Asylpolitik „furchtbar“ und betrachten „Die Medien“ als gleichgeschalten. Eine von ihnen trug ein Shirt der „Identitären Bewegung“ (IB) mit der lateinischen Aufschrift „PVGNA PRO PATRIA“, was übersetzt so viel heißt wie „kämpft für das Vaterland“. Sie sympathisiere mit der IB, sei aber keineswegs in dieser organisiert. Da sie überlegt Mitglied in der Jugendorganisation der völkisch-nationalistischen AfD, der Jungen Alternative, zu werden, „wäre dass auch gar nicht möglich“. Sie wies auf den Unvereinbarkeitsbeschluss der AfD mit der Identitären Bewegung hin. Ich musste schmunzeln, ihre Mimik sagte mir allerdings, dass sie es ernst meinte. Jener Beschluss wird in der Praxis jedoch eher weniger beachtet. Wie die Rechercheplattform „Sachsen-Anhalt Rechtsaussen“ aufzeigte gibt es Verbindungen der AfD zu der Identitären Bewegung. Als Wahlkampfhelferin möchte sie die Partei bei kommenden Wahlen unterstützen. Ich habe zwar vermeintliche Argumente für die AfD und Compact hören können, kann aber auch danach überhaupt nicht nachvollziehen, wie es möglich ist mit diesen in geringster Weise zu sympathisieren.

Am Samstag fand eine weitere Compact-Veranstaltung statt. Für das Thema „Ursachen der Flüchtlingskrise – Gibt es eine Lösung?“ wird neben Müller-Mertens auch der „Philosoph und Militärhistoriker“ Peter Feist angekündigt. Deren Podiumsveranstaltung ich nicht besuchen konnte.
Diese soll jedoch störungsfrei verlaufen sein.
Im Umgang mit rechten Verlagen wie Compact oder der Jungen Freiheit erklärt die Leipziger Buchmesse folgendes:

„Die Leipziger Messe GmbH ist als Unternehmen in öffentlicher Trägerschaft unmittelbar an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden. Die Leipziger Messe kann ihre wirtschaftliche Tätigkeit daher nicht nach Belieben mit subjektiv weltanschaulichen Präferenzen oder Zielsetzungen verbinden. Grundsätzlich darf jeder Verlag, der die Teilnahmevoraussetzungen erfüllt, auf der Leipziger Buchmesse ausstellen, seine Neuerscheinungen präsentieren und am Programm teilnehmen. Nur so kann die Leipziger Buchmesse den Raum für offene Diskussionen gewährleisten.“

Was eine offene Diskussion bedeutet, erklärten am Sonntag mehr als 100 Menschen, die den Compact-Stand blockiert haben sollen. Warum „nur“ der Stand und keine der Veranstaltungen blockiert wurde, erklärt sich mir zumindest auf Anhieb nicht. Es bleibt zu hoffen, dass die Leipziger Buchmesse sich in Zukunft kritischer mit ihren Ausstellern auseinander setzen wird. Abschließend zeigte der Protest – auch wenn rechte Magazine und Meinungen zunehmend in Teilen der Bevölkerung akzeptiert und toleriert werden – gibt es weiterhin Menschen, die sich dem entgegen stellen werden.

Fotos: https://www.flickr.com/photos/lukasbeyer/albums/72157681772705866

2017-03-18 Leipzig

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Antifademo gegen den NeonaziaufmarschAm 18. März wollten Neonazis um die Partei „Die Rechte“ durch den links-alternativen Stadtteil Connewitz marschieren. Die Behörden verlegten die Route jedoch schon im Vorfeld. Rund 130 Neonazis aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern liefen durch das Zentrum Süd-Ost. Als Redner traten die Landesvorsitzenden der Partei „Die Rechte“ auf, dazu zählten Holger Niemann (Niedersachsen), Uli Carsten Bayer (Sachsen), Enrico Biczysko (Thüringen), Sascha Krolzig (Nordrhein-Westfalen) und Philipp Hasselbach (Bayern). Die Polizei sicherte die Strecke beidseitig mit Hamburger Gittern ab und war insgesamt mit rund 2500 Einsatzkräften in Leipzig. Zur Verfügung standen ihr dabei mindestens 8 Wasserwerfer, diverse Räumpanzer, sowie Hunde- und Pferdestaffeln. Bis zu 1000 Menschen protestierten gegen den Neonaziaufmarsch, darunter eine Demonstration mit rund 600 Teilnehmenden unter dem Motto „Sachsen: Versagen durch Wollen“. Einen ausführlichen Bericht gibt es beim Presseservice Rathenow.

Fotos: https://www.flickr.com/photos/lukasbeyer/albums/72157681461453846

2017-02-17 Schnellroda

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linke Demonstration gegen das IfSVom 17. bis 19. Februar findet die „17. Winterakademie“ des „Institut für Staatspolitik“ (IfS) um Götz Kubitschek in Schnellroda statt. Linke Gruppierungen nahmen dies zum Anlass um gegen die „Winterakademie“ und das Ifs zu demonstrieren. Es gab drei Kundgebungen an den Ortsausgangsstraßen Schnellrodas, welche unter anderem auch von einem der Köpfe der „Identitären Bewegung Österreich“, Martin Sellner und Kubitschek besichtigt wurden. Vor der Gaststätte „Zum Schäfchen“ versammelten sich Anhänger der „Identitären Bewegung“, unter denen sich auch regionale Neonazis befanden. Des weiteren waren Hans-Thomas Tillschneider und Jan Wenzel Schmidt vor Ort, die beide für die AfD im Landtag von Sachsen Anhalt sitzen. Laut Augenzeugen wurde vor der Gaststätte „Zum Schäfchen“ von einem IfS-Sympathisant der Hitlergruß gezeigt. Die linke Demonstration lief mit rund 120 Teilnehmenden einmal durch Schnellroda, bewegte sich dabei am „Rittergut“ vorbei und hielt eine Zwischenkundgebung direkt vor jener Gaststätte ab, in der die „Winterakademie“ ausgerichtet wird.

Fotos: https://www.flickr.com/photos/lukasbeyer/albums/72157678859844770

2017-02-11 Naziaufmarsch in Dresden

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Neonaziaufmarsch in DresdenAnlässlich des anstehenden Jahrestages der Bombardierung Dresdens nahmen rund 600 Neonazis an einem Aufmarsch um Maik Müller teil. Ungefähr genauso viele Menschen protestierten gegen den rechten Aufmarsch. Dabei kam es immer wieder zu Blockadeversuchen.

Gegen Mittag gab es bereits eine rechte Versammlung vom verurteilten Holocaust-Leugner Gerhard Ittner, an der sich etwa 150 Rechte beteiligten.

Fotos: https://www.flickr.com/photos/lukasbeyer/albums/72157676604846134

2017-02-04 „Bürgerbewegung Leipzig“

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die sogenannte Bürgerbewegung LeipzigUnter dem Motto „Gekommen um zu bleiben – gegen die Zerstörung Deutschlands“ hatte die sogenannte „Bürgerbewegung Leipzig“ für den 4.Februar zu einer Demonstration aufgerufen, an der sich etwas mehr als 50 Teilnehmer beteiligten. Ungefähr doppelt so viele Menschen protestierten in Sichtweite der rechten Versammlung. Als Redner und Organisatoren der „Bürgerbewegung Leipzig“ traten der ehemalige Legida-Redner Thomas Festerling, Madeleine Feige (AfD) und Jens Tamke auf. Die Organisatoren verkündeten, dass eine Demonstration zwar angemeldet sei, man sich aber auf eine stationäre Kundgebung beschränke. In Anbetracht der geringen Teilnehmerzahlen und dem mangelnden Interesse an der selbsternannten „Bürgerbewegung“ ist ein potenzieller „Legida-Nachfolger“ somit nicht zu erwarten. Dennoch wurde die nächste Versammlung für den 20.Februar angekündigt.

Fotos: https://www.flickr.com/photos/lukasbeyer/sets/72157679952664265/with/32666992006/

Magdeburg: Veranstaltung der AfD Hochschulgruppe verhindert

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Quelle: privat
Quelle: privat

Unter dem Titel „Gender an der Uni?!“ hatte die „Campus Alternative Magdeburg“ versucht für den 12.Januar ihre erste Veranstaltung mit André Poggenburg (Landesvorsitzender AfD LSA, MdL) und Prof. Dr. Gerald Wolf (emeritierte Neurowissenschaflter) an der Otto-von-Guericke-Universität in Magdeburg zu organisieren. Bei der „Campus Alternative Magdeburg“ handelt es sich um eine im April gegründete Hochschulgruppe der „Junge Alternative“, einer Jugendorganisation der AfD. Es blieb bei einem Versuch, da rund 250 Studierende und linke Jugendliche die Veranstaltung verhinderten.

Die 23-jährige Medizinstudentin Isabell beteiligte sich an den Protesten und berichtet von ihren Eindrücken über die gestrigen Ereignisse.

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